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Protokolle
31Aug

Protokolle von Stadtverordnetenversammlung ab sofort online

Protokolle von Stadtverordnetenversammlung ab sofort online. Bürger über die Entscheidungen des Parlaments informieren und einbeziehen, politische Öffentlichkeit und Tranparenz schaffen – Nein, leider nicht in Felsberg, auf diese Offenheit der Kommunalpolitiker trifft man in Melsungen.

Zur Website der Stadt Felsberg hier klicken

 

 

 

28Feb

Welche Energiepolitik wollen die Grünen für die Stadt Felsberg

Die Grünen stehen für den Vorzug der erneuerbaren Energien gegen über den Atom- und Kohlekraftwerken.

Die Stadt Felsberg ist Modellkommune des Modellprojekts „Regionale Energieversorgung 2020 .

Der Stadt Felsberg liegen für alle Liegenschaften Energiepässe vor, welche die Einsparpotenziale aufzeigen, nur die Umsetzung zur mehr Energieeinsparung bei Strom und Wärme wird nicht zielgerichtet verfolgt
Die Grünen fordern ein Umsetzungsplan, wobei mindestens 20% in dieser Wahlperiode eingepart werden sollten, dazu müssen Prioritäten gesetzt werden und Kosten-Nutzenanalyse erstellt werden.

Der Wärme und Stombedarf der Häuser, die vor 1978 gebaut wurden ist sehr hoch, in hinblick der Abhängigkeit von Oel und Gas und deren Kosten, wäre eine Reduzierung wünschenswert.
Die Grünen werden Bürgerbeteiligungen unterstützen, die den Bürgen bei der Reduzierung der Kosten unterstützen wollen.
Durch den Modellversuch eröffnen sich Chancen, die auch genutzt werden sollte.

In diesen Jahr wird die Konzession für das Durchleitungsrecht für Strom neu vergeben

  • • die Grünen möchten den kommunalen Einfluß stärken
  • • wissen welche Investitionen in ein zukunfsfähiges Netz getätigt wird (das Niederspannungsnetz ist keine Einbahnstraße mehr)
  • • Kündigungsfrist nach 5 Jahren festlegen
  • • erfahren welche Rendite der Versorger erwartet

17Feb

Mehr Transparenz in der Kommunalpolitik

– mit diesem Ziel ist Bgm. Steinmetz in seinem Wahlkampf angetreten. Umgesetzt werden konnte dieses Ziel bisher nicht, wenn Transparenz und Bürgernähe bedeutet, dass es den Bürgern leichter gemacht wird,  sich darüber zu informieren, was in den Gremien be- und verhandelt wird.

Natürlich sind alle Bürgerinnen und Bürger zu jeder öffentlichen Sitzung eingeladen, um an den Sitzungen der Ausschüsse und der Stadtverordnetenversammlung teilzunehmen, aber leider ist dies in der Vielfalt der heutigen Arbeitswelt und familiärer Verpflichtungen nicht immer leicht möglich.
Hunderte von Gemeinden nutzen deshalb inzwischen das Internet, um ohnehin digital vorliegende Protokolle und Beschlussvorlagen zu veröffentlichen.

Öffentliche Ratsinformationssysteme werden zur Selbstverständlichkeit, nicht so in Felsberg. Die Gründe hierfür mögen vielfältig sein, aber Transparenz der Entscheidungen war noch nie die große Stärke der Felsberger Entscheidungsträger. Eine rühmliche Ausnahme bilden die Protokolle der Ortsbeiräte in den Felsberger Nachrichten.

Mit welchen Themen befassen sich die Stadtverordneten und ihre Ausschüsse in der nächsten Sitzung?

Aus den Überschriften der Tagesordnung ist dies oft nicht entschlüsselbar und selbst die Teilnahme an den Sitzungen offenbart oft nicht das Geheimnis, wenn über nur den Mandatsträgern bekannte Beschlussvorlagen entschieden wird.

Immerhin auf der Internetseite der Stadt Felsberg sind die Beschlüsse aus zwei Sitzungen des Jahres 2010 zu finden. Sind die anderen Sitzungen ausgefallen oder wurden keine Beschlüsse gefasst?

09Feb

Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung

Information und Transparenz sind ein großes Gut:

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