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08Feb

Kommunalwahl in Felsberg 2016

Heute. Für Morgen

Die Grünen Felsberg kandidieren nicht mehr für die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Felsberg und wollen stattdessen in den nächsten Jahren ihre Kraft für die Ortsbeiräte in Felsberg und Wolfershausen einsetzen. Hierzu mehr hier

Was am 6. März zu wählen ist, das ist die Zukunft unseres Ortes in den nächsten fünf Jahren!

Programm und Wahlziele:

 


Die Grünen / Bündnis 90 kandidieren nicht mehr für die Stadtverordnetenversammlung

02Feb

Grüne nehmen 5 Jahre Auszeit von Stadtverordnetenversammlung

Zur Wahl des Stadtparlaments in Felsberg werden die Grünen erstmals seit Jahrzehnten nicht antreten. Seit den 1980-ger Jahren sind Bündnis90/Die Grünen mit Vertretern in verschiedenen Ortsbeiräten und der Stadtverordnetenversammlung eine feste Größe in der politischen Landschaft dieser Stadt geworden. In der Ära Stiegel stellten die Grünen zweimal einen eigenen Kandidaten zur Bürgermeisterwahl.

Diese jahrzehntelange, engagierte Gremienarbeit wurde bei der Kommunalwahl 2011 mit dem besten Ergebnis und Gewinn von 5 Mandaten im Stadtparlament und 2 Sitzen im Magistrat durch die Wähler belohnt. Darüber hinaus sind die Grünen in den Ortsbeiträten Gensungen, Felsberg und Wolfershausen vertreten. Dabei waren die Grünen auch mit einer teilweise verjüngten Mannschaft angetreten.

Engagierte kommunale Gremienarbeit, insbesondere in der Stadtverordnetenversammlung, erfordert intensive und sehr zeitaufwändige Einarbeitung in verschiedenste Themen und umfangreiche Vorbereitung auf Sitzungen, um sich in den Meinungsbildungsprozess in seiner Fraktion, den Ausschüssen und dem Parlament einzubringen

Die Grünen Mandatsträger waren in den letzten 5 Jahren daneben beruflich, ehrenamtlich und familiär vielfach gefordert. Vier Fraktionsmitglieder gehören der Einsatzabteilung der Feuerwehr an und haben dort zwischenzeitlich herausgehobene Positionen (u.a. Wehrführer, Gerätewart) übernommen. Die Energie für Familie, Beruf und mehrfaches Ehrenamt ist aber nicht beliebig teilbar.

In der Stadtverordnetenversammlung und dem Magistrat mussten die Grünen zunehmend eine Detailverliebtheit der anderen Parteienvertreter feststellen, die die finanziellen Realitäten der Stadt und die Gesamtzusammenhänge ausblendete. Auf kritische Fragen und Anmerkungen hierzu waren die Grünen häufig heftigen – gelegentlich auch persönlichen – Angriffen, insbesondere aus der SPD-Fraktion ausgesetzt. Deren Mitglieder waren für die Argumente der Grünen Fraktion für eine maßvoll und nachhaltig gestaltende Politik für die Gesamtstadt zuletzt z.T. prinzipiell nicht mehr zugänglich. Dies bedauern die Grünen sehr.

Im Laufe des Jahres 2015 ist daher bei den Grünen Felsberg der Entschluss gereift, hinsichtlich des Stadtparlamentes eine Auszeit zu nehmen.

In 2016 werden die Grünen ihren Fokus aber auf den Ortsbeirat Felsberg legen. Ebenso sind Mitglieder der Grünen auf der Dorfliste im Stadtteil Wolfershausen vertreten.

Felsberg, 28.01.2016

Jochen Pschibul
(Fraktionsvorsitzender)

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27Aug

Ortsvorsteher des Ortsbeirates Felsberg, Klaus Döll denkt an Rücktritt

Nach nur viermonatiger Amtszeit zieht der Felsberger Ortsvorsteher Klaus Döll seinen Rücktritt in Betracht.

Klaus Döll berichtet, dass ihm die Arbeit als Ortsvorsteher Spaß macht. Die Zusammenarbeit im Ortsbeirat sei  sehr gut. Man habe auch bereits einige Erfolge erzielen können.

Fehlende Unterstützung durch Stadt

Nach der Kommunalwahl sei er von vielen Seiten geradezu bestürmt worden, aufgrund des eindeutigen Wählervotums den Vorsitz im Ortsbeirat zu übernehmen. In den Gesprächen sowohl mit den politischen Entscheidungsträgern, Vereinsvorsitzenden, Geschäftsleuten und Privatpersonen habe er immer deutlich gemacht, dass seine nunmehr fast zwanzigjährige kulturelle Arbeit auch für seine Arbeit als Ortsvorsteher Bedeutung  habe. Anstelle der zugesagten Unterstützung gebe es jedoch Probleme und Hindernisse.

Mehr zum Thema in der HNA-Melsungen v.  27.8.2011

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16Jun

Pressemitteilung v. 14.6.2011

Verabschiedet sich Felsberg aus der interkommunalen Energiekommission zur Konzessionsvergabe bei den Stromnetzen?

Die Felsberger Grünen befürchten, dass in der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 16.06.2011 die SPD-Mehrheitsfraktion der öffentlich-rechtlichen Arbeitsgemeinschaft zur Rekommunalisierung des Stromnetzes von 10 Kommunen des Altkreises Melsungen und Chattengau nicht beitreten wird.
Ziel dieser Arbeitsgemeinschaft soll sein, den Rückkauf des Stromnetzes zu prüfen und die eventuelle Bildung einer Netzeigentumsgesellschaft vorzubereiten.

Die Felsberger Stadtverordneten hatten im Mai 2010 Bürgermeister Steinmetz damit beauftragt, in der Energiekommission unter Leitung vom Körler Bürgermeister Mario Gerhold auf Grundlage eines jetzt positiv vorliegenden Gutachtens die Rekommunalisierung und Konzessionsvergabe für die Stromnetze zu prüfen.

Das in Auftrag gegebene Gutachten, das im März 2011 vom Büro BET aus Aachen vorgelegt wurde empfiehlt den beteiligten Kommunen, eine öffentlich rechtliche Arbeitsgemeinschaft zu bilden, um gemeinsam die Verhandlungen mit potentiellen Bietern vorzubereiten und die Ausschreibungskriterien zu erarbeiten.
Der Beschlussvorschlag des Bürgermeisters für die kommende Stadtverordnetenversammlung sieht folgendes vor:

Die beteiligten Gemeinden sollen auf Grundlage des Wirtschaftlichkeitsgutachtens in Verhandlungen über die Rekommunalisierung des Stromnetzes sowie die eventuelle Bildung einer Netzeigentümergesellschaft treten.
Der Anteil der 10 Kommunen sollte mindestens 51% betragen. Zur Finanzierung der weiteren Verfahrensschritte stellt die Stadt Felsberg einen Betrag von bis zu 1,-€ pro Einwohner bereit.

Dieser Vorschlag wurde vergangene Woche in den Ausschüssen kontrovers diskutiert, Abstimmungen fanden nicht statt.
Trotz intensiver, im Vorfeld durch Bürgermeister Steinmetz und das Büro BET aus Aachen (Veranstaltungen in Neuenbrunslar im Herbst 2010 und Körle 31.05.2011) sowie zahlreicher Informationsveranstaltungen in den letzten Monaten zu dem Thema Rekommunalisierung und Konzessionsvergabe der Stromnetze fühlt sich die SPD-Fraktion nicht ausreichend informiert.
Die Parlamente der beteiligten Gemeinden, zu denen auch Wabern noch stoßen könnte, stehen dem Beitritt zur Arbeitsgemeinschaft positiv gegenüber, mit Zustimmung der Gemeindeparlamente ist zu rechnen.
Interkommunale Zusammenarbeit, wie auf dem SPD-Unterkreistreffen am 08.06.2011, zum wiederholten Mal propagiert, schließt nach unserem Ermessen eine solche Arbeitsgemeinschaft mit ein. Bei den anstehenden Verhandlungen, sei es eine Netzübernahme durch die Kommunen oder die Konzessionsvergabe, hat eine solche Arbeitsgemeinschaft eine starke Position.
Eine Weigerung Felsbergs, sich an weiteren Schritten zu beteiligen, schwächt nicht nur die gemeinsame Position aller Gemeinden, es kann sich auch negativ auf Felsberg selbst auswirken.
Die Fraktion der Grünen befürchtet, dass der verfolgte Weg, alles beim Alten zu lassen, im Widerspruch zum neuen Leitfaden der Bundesnetzagentur zur Vergabe von Strom- und Gaskonzessionen und Netzüberlassung steht.
Der kartellrechtliche Teil des Leitfadens sagt u.a. aus: Die Gemeinden müssen die Konzessionen transparent und diskriminierungsfrei vergeben und Chancengleichheit für alle Anbieter sicherstellen. Andernfalls handeln sie missbräuchlich. Die Gemeinden tragen bei der Vergabe der Konzession eine besondere Verantwortung für den Wettbewerb um die Konzession, aber auch für den Wettbewerb auf den Endkundenmärkten.
Der Leitfaden soll allen Beteiligten eine Hilfestellung zur Vermeidung von Kartellrechtsverstößen sein.

Der am Donnerstag anstehende Beschluss beinhaltet keinen Netzkauf oder eine Konzessionsvergabe, es ist lediglich ein weiterer Schritt, gemeinsam in einer interkommunalen Gemeinschaft eine gute Verhandlungsposition zu erlangen.
Für jede Kommune besteht ein Kündigungsrecht in der Arbeitsgemeinschaft. Aus jeder Fraktion der beteiligten Gemeinden werden Vertreter entsandt.

Die Grünen in Felsberg werden dem Beschlussvorschlag des Bürgermeisters zustimmen. Jetzt besteht die einmalige Chance, Einfluss und Mitsprache bei der zukünftigen Energiepolitik zu sichern. Auch für den Haushalt der Stadt kann sich nach dem Gutachten ein weiteres Engagement finanziell rentieren.

Sie hierzu auch: HNA v. 15.6.11:

Rückkauf der Stromnetze: Körle eröffnet den Poker

25Mrz

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07Feb

Termine

Termine:

  • Sitzungskalender der Stadt Felsberg
  • Treffen des Ortsvereins Bündnis 90 / Die Grünen, Felsberg jeweils Mittwochs um 18:30 Uhr am:

    • 13.07.2011
    • 24.08.2011
    • 12.10.2011
    • 23.11.2011
    • 21.12.2011

    Zwitschern Sie mit uns:
    Grünes Gezwitscher aus Felsberg

    17Feb

    Leben im Grünen mit den Grünen!

    Felsberg hat einen hohen Wohnwert in den ruhigen Siedlungsgebieten rund um die Burg.

    Von keinem Haus dieser Stadt ist es zu Fuß weiter als 5 Minuten ins Grüne.

    Grüne im Ortsbeirat wollen:

    • Ruhebänke an Spazierwegen
    • Bäume pflanzen für eine Stadt der Alleen
    • Weitere Streuobstwiesen für den Erhalt alter Obstsorten
    • Bessere Pflege öffentlicher Grünanlagen
    • Radwege in Schuss halten
    • Den Friedhof als würdigen Ort der Trauer und Begegnung gestalten
    17Feb

    Unsere Ziele: Bewegung vor Ort

    Der Ortsbeirat ist kein unbedeutender Debattierklub! Die Hessische Gemeindeordnung sieht vor, dass er zu allen wichtigen Angelegenheiten, die den Ortsteil betreffen und zum städtischen Haushalt angehört wird. Er hat ein Vorschlagsrecht und muss zu Fragen des Stadtparlaments Stellung zu nehmen. Kein städtisches Gremium ist näher an den Bürgern und kann sich unmittelbarer mit den alltäglichen Problemen vor Ort auseinandersetzen.

    Grüne im Ortsbeirat wollen:

    • Direkt vor Ort gemeinsam viel bewegen
    • Gute Lösungen erarbeiten, die Akzeptanz finden
    • Bürger zum mitdiskutieren einladen
    • Die Kernstadtfunktion des Ortsteils Felsberg hervorheben
    • Langfristig tragfähige, nachhaltige Konzepte verfolgen
    • Argumente austauschen statt Streiten
    • Alle unterstützen, die sich für die Gemeinschaft einsetzen
    17Feb

    Unsere Ziele: Wohnen und Arbeiten

    Wohnen im Zeichen der Burg – Platz für Familien

    My home is my castle – das lässt sich in Felsberg in historischen Fachwerkhäusern ebenso wie im Einfamilienhaus verwirklichen. Es gibt bereits viele Beispiele, wie Häuser aus den 50ger bis 70er – Jahren durch Renovierung, Anbauten oder Gartengestaltung Visitenkarten erfüllter Wohnträume ihrer alten und neuen Eigentümer geworden sind. In den Siedlungen um die Burg steckt ebenso viel Potential wie in der Altstadt für Familien – auch für generationenverbundenes Wohnen.

    Grüne im Ortsbeirat wollen:

    • Für Felsberg als Wohnstandort werben
    • Siedlungen und Altstadt gleichberechtigt entwickeln
    • Wohnträume im Gebäudebestand unterstützen
    • Neubauten in Baulücken – ohne Neubaugebiete anregen

     

    Arbeitsplätze in Felsberg

    Immer mehr Menschen sind gezwungen weite Wege zu ihrem Arbeitsplatz in Kauf zu nehmen. Große Städte bieten Arbeit während im ländlichen Raum immer mehr Kleinbetriebe vor der Schließung stehen. Die noch existenten Betriebe suchen wirtschaftlich günstige Standorte. Hier liegt das Augenmerk sowohl auf einer guten Verkehrsanbindung, Unterstützung durch die städtische Verwaltung und die politischen Gremien. Das Hauptaugenmerk am Ende sicherlich auf der Wirtschaftlichkeit insgesamt.

    Grüne im Ortsbeirat wollen:

    • Für Felsberg als Gewerbestandort werben
    • Bestehendes Gewerbe weiter fördern und entwickeln
    • Familienfreundlichkeit heißt auch ‚Arbeitsplätze für Familien‘
    • Gewerbeeinnahmen sind zu generieren und zu erhalten, statt bei den Bürgern Gebühren zu erhöhen
    • Beratung und Förderung: Gewerbegründer und Gewerbeansiedler unterstützen
    17Feb

    Stimmzettel für den Ortsbeirat Felsberg entsprechen nicht den gesetzlichen Vorgaben des Kommunalwahlgesetzes – mögliche Benachteiligung von ULF

    Bündnis 90 / Die Grünen haben mit folgenden Schreiben die Stadt Felsberg auf den vorgenannten Mangel des Stimmzettels für die Kommunalwahl Felsberg hingewiesen:

    Sehr geehrte Damen und Herren,

    kürzlich wurden die Stimmzettelmuster für die Kommunalwahl am 06. März 2016 an die Haushalte in Felsberg verteilt. Der Stimmzettel für die Ortsbeiratswahl in Felsberg entspricht dabei nicht den gesetzlichen Vorgaben des Hessischen Kommunalwahlgesetzes und benachteiligt in dieser Form die neue Wählervereinigung „Unabhängige Liste Felsberg – ULF“.

    Als Bündnis 90 / Die Grünen liegt uns sehr an einem fairen, gleichberechtigten Wettbewerb, um die Sitze in den städtischen Gremien.

    Wir weisen daher rechtzeitig vor der Wahl auf den mangelhaften Stimmzettel hin und bitten den Wahlleiter unbedingt eine Korrektur vor der Wahl vorzunehmen, sowie Stimmzettel für weitere Ortsbeiräte in den Stadtteilen zu überprüfen. Soweit ein korrigierter Musterstimmzettel verteilt wird sollte zudem darauf geachtet werden, dass der Kennzeichnungstext „Muster“ nicht über die Namen einzelner Kandidaten gedruckt wird.

    Das Hessische Kommunalwahlgesetz (KWG) sagt zum Stimmzettel folgendes:

    • 16 KWG – Stimmzettel

    (1) Die Stimmzettel werden für jeden Wahlkreis unter Verantwortung des Wahlleiters amtlich hergestellt.

    (2) 1Auf dem Stimmzettel sind die zugelassenen Wahlvorschläge in der Reihenfolge nach § 15 Abs. 4 neben- oder untereinander aufzuführen.

    Die Wahlvorschläge müssen demnach auf dem Stimmzettel nebeneinander oder untereinander aufgeführt werden. Nicht zulässig ist eine Vermischung, wie vorliegend geschehen. Nebeneinander aufgeführt sind auf dem Musterstimmzettel die Wahlvorschläge der SPD, der Grünen und der Stadtliste Felsberg. Der Wahlvorschlag von ULF ist dagegen unter jenem der „Stadtliste“ aufgeführt. Das ist nach dem oben zitierten Gesetzeswortlaut unzulässig.

     

    Dieser Fehler ist geeignet, den Wahlvorschlag der „Unabhängigen Liste Felsberg-ULF“ zu benachteiligen und das Wahlergebnis zu verfälschen. Der Wähler könnte nämlich durch die Tatsache, dass ULF unter der Stadtliste aufgeführt ist, übersehen, dass es sich dabei um einen eigenen Wahlvorschlag handelt oder er könnte, in der Absicht, ULF eine Listenstimme zu geben, sein Kreuz irrtümlich in der Kopfzeile der Spalte bei der Stadtliste machen. Damit würde das Wahlergebnis verfälscht.

    Mit freundlichen Grüßen
    Jochen Pschibul
    Fraktionsvorsitzender

    Mehr dazu in der Hessischen Allgemeinen, Ausgabe Melsungen vom 16.2.2016

    12Feb

    Gemeinsam Gutes tun …

    Wir sind bereit ...

    Wir sind bereit …

    Politik kann Gutes bewirken und die Weichen für eine lebenswerte Umwelt stellen, wenn der Wille dazu vorhanden ist. Die Felsberger Kernstadt ist hierfür ein gutes Beispiel. Eine Vielzahl von Initiativen und ein hohes bürgerschaftliches Engagement sorgen seit Jahrzehnten dafür, die Altstadt Felsbergs als historischen und Lebenswerten Ort zu erhalten und zu entwickeln.
    Angefangen von den Initiativen der Lokalen AGENDA, politischen Initiativen der Grünen und zuletzt der Mehrheit der Stadtverordneten haben viele dazu beigetragen, dass sich viel bewegt. Die Neugestaltung eines Teils der Straßen und Gassen, die Neugestaltung des Robert-Weinstein-Platzes und vor allem die Förderung privater Initiativen zur Erhaltung und Sanierung der Wohngebäude sind wichtige Schritte, um eine dauerhafte und nachhaltige Entwicklung in derKernstadt voran zu bringen.
    Die Bürgerinitiative Felsberg e.V., der parteiübergreifende Runde Tisch und die GEGEFE e.V. sowie alle sich an der Diskussion für die Zukunft Felsbergs beteiligenden Akteure sind gemeinsam mit den politisch gewählten Vertretern der Bürgerinnen und Bürger Felsbergs eine herausragende Basis um die begonnenen positiven Entwicklungen weiter zu führen.

    Die Untertützung dieser Initiativen und die Einbeziehung aller Einwohner in allen Teilen der Kernstadt ist das erklärte Ziel der Kandidaten von Bündnis 90 / Die Grünen in Felsberg

    08Feb

    Stadtentwicklung

    Die Felsberger Kernstadt ist vielfältig in ihren Funktionen, in ihrer Gestalt und Wahrnehmung.
    Während der historische Kern der Altstadt in den letzten Jahren wieder mehr in den Blickpunkt kommunalpolitischer Entscheidungen gerückt ist und durch kluge Entscheidungen der Mandatsträger eine gute Entwicklung genommen hat, sind doch noch viele Probleme ungelöst, während sich andere erst noch langsam entwickeln und zeigen.

    Neben der Erhaltung und Entwicklung der historischen Gebäude in der Altstadt dürfen auch die verschiedenen Siedlungsteile aus den 50er und 60er Jahren sowie die Neubaugebiete nicht ohne Beachtung bleiben. Entstehender Sanierungsbedarf in Verbindung mit den Folgen der demografischen Entwicklung erfordern vorausschauendes Handeln, um alle Bereiche lebendig und lebenswert weiterzuentwickeln. Zukunftsfähig sein heisst, die Stadt als Ganzes zu sehen und mit ihren Potentialen zu fördern, aber auch ihre Probleme zu benennen, um Wege zu ihrer Lösung zu finden.

    Diesen Ansatz werden die Kandidaten von Bündnis 90 / Die Grünen im Ortsbeirat aktiv vertreten.

     

    08Feb

    Altes Rathaus Felsberg

    Eine gute Zukunft gewährleisten ...

    Alter Ratskeller: Eine gute Zukunft gewährleisten …

    Die Identität einer Stadt zeigt sich in ihrer sichtbaren Geschichte. In Felsberg gehört die Altstadt und insbesondere das bauliche Essemble um den Marktplatz mit Kirche und altem Rathaus dazu.
    Diese Gebäude stellen nicht nur aufgrund ihrer Baugeschichte und topografischen Lage im Ortskern und im direktem Bezug zur Felsburg einen wichtige Ort dar, sie verkörpern auch in der jüngsten Geschichte Felsbergs wichtige persönliche Bezugspunkte vieler Einwohner.
    Das alte Rathaus in seiner späteren Funktion als Ratskeller, als Ort der feierlicher Höhepunkte der Geselligkeit, als Treffpunkt und Ort kultureller Veranstaltungen.

    Dabei war und ist das das Haus in den letzten Jahrzehnten auch in Zusammenhang mit wichtigen Festen der Felsberger wie Weihnachtsmarkt und Weinfest mit seiner Infrastruktur ein wichtiger Bestandteil gewesen. Nicht zuletzt bildet derMarktplatz mit dem alten Rathaus auch den Ausgangspunkt für die „Eroberung“ der Felsburg durch Einheimische und Touristen.

    Diese nicht abschließende Aufzählung macht deutlich, warum es wichtig für das alte Rathaus eine gute Zukunft zu gewährleisten, die das alte bewahrt und das Gebäude für neue Nutzungen öffnet. Hierfür tragen die Stadt Felsberg und alle politischen Entscheidungsträger die Verantwortung.
    Alle Kandidaten von Bündnis 90 / Die Grünen werden sich mit ihren Kräften dafür einsetzen, das dies gelingt

    08Mrz

    Energiewende

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