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12Feb

Gemeinsam Gutes tun …

Wir sind bereit ...

Wir sind bereit …

Politik kann Gutes bewirken und die Weichen für eine lebenswerte Umwelt stellen, wenn der Wille dazu vorhanden ist. Die Felsberger Kernstadt ist hierfür ein gutes Beispiel. Eine Vielzahl von Initiativen und ein hohes bürgerschaftliches Engagement sorgen seit Jahrzehnten dafür, die Altstadt Felsbergs als historischen und Lebenswerten Ort zu erhalten und zu entwickeln.
Angefangen von den Initiativen der Lokalen AGENDA, politischen Initiativen der Grünen und zuletzt der Mehrheit der Stadtverordneten haben viele dazu beigetragen, dass sich viel bewegt. Die Neugestaltung eines Teils der Straßen und Gassen, die Neugestaltung des Robert-Weinstein-Platzes und vor allem die Förderung privater Initiativen zur Erhaltung und Sanierung der Wohngebäude sind wichtige Schritte, um eine dauerhafte und nachhaltige Entwicklung in derKernstadt voran zu bringen.
Die Bürgerinitiative Felsberg e.V., der parteiübergreifende Runde Tisch und die GEGEFE e.V. sowie alle sich an der Diskussion für die Zukunft Felsbergs beteiligenden Akteure sind gemeinsam mit den politisch gewählten Vertretern der Bürgerinnen und Bürger Felsbergs eine herausragende Basis um die begonnenen positiven Entwicklungen weiter zu führen.

Die Untertützung dieser Initiativen und die Einbeziehung aller Einwohner in allen Teilen der Kernstadt ist das erklärte Ziel der Kandidaten von Bündnis 90 / Die Grünen in Felsberg

08Feb

Altes Rathaus Felsberg

Eine gute Zukunft gewährleisten ...

Alter Ratskeller: Eine gute Zukunft gewährleisten …

Die Identität einer Stadt zeigt sich in ihrer sichtbaren Geschichte. In Felsberg gehört die Altstadt und insbesondere das bauliche Essemble um den Marktplatz mit Kirche und altem Rathaus dazu.
Diese Gebäude stellen nicht nur aufgrund ihrer Baugeschichte und topografischen Lage im Ortskern und im direktem Bezug zur Felsburg einen wichtige Ort dar, sie verkörpern auch in der jüngsten Geschichte Felsbergs wichtige persönliche Bezugspunkte vieler Einwohner.
Das alte Rathaus in seiner späteren Funktion als Ratskeller, als Ort der feierlicher Höhepunkte der Geselligkeit, als Treffpunkt und Ort kultureller Veranstaltungen.

Dabei war und ist das das Haus in den letzten Jahrzehnten auch in Zusammenhang mit wichtigen Festen der Felsberger wie Weihnachtsmarkt und Weinfest mit seiner Infrastruktur ein wichtiger Bestandteil gewesen. Nicht zuletzt bildet derMarktplatz mit dem alten Rathaus auch den Ausgangspunkt für die „Eroberung“ der Felsburg durch Einheimische und Touristen.

Diese nicht abschließende Aufzählung macht deutlich, warum es wichtig für das alte Rathaus eine gute Zukunft zu gewährleisten, die das alte bewahrt und das Gebäude für neue Nutzungen öffnet. Hierfür tragen die Stadt Felsberg und alle politischen Entscheidungsträger die Verantwortung.
Alle Kandidaten von Bündnis 90 / Die Grünen werden sich mit ihren Kräften dafür einsetzen, das dies gelingt

02Feb

Grüne nehmen 5 Jahre Auszeit von Stadtverordnetenversammlung

Zur Wahl des Stadtparlaments in Felsberg werden die Grünen erstmals seit Jahrzehnten nicht antreten. Seit den 1980-ger Jahren sind Bündnis90/Die Grünen mit Vertretern in verschiedenen Ortsbeiräten und der Stadtverordnetenversammlung eine feste Größe in der politischen Landschaft dieser Stadt geworden. In der Ära Stiegel stellten die Grünen zweimal einen eigenen Kandidaten zur Bürgermeisterwahl.

Diese jahrzehntelange, engagierte Gremienarbeit wurde bei der Kommunalwahl 2011 mit dem besten Ergebnis und Gewinn von 5 Mandaten im Stadtparlament und 2 Sitzen im Magistrat durch die Wähler belohnt. Darüber hinaus sind die Grünen in den Ortsbeiträten Gensungen, Felsberg und Wolfershausen vertreten. Dabei waren die Grünen auch mit einer teilweise verjüngten Mannschaft angetreten.

Engagierte kommunale Gremienarbeit, insbesondere in der Stadtverordnetenversammlung, erfordert intensive und sehr zeitaufwändige Einarbeitung in verschiedenste Themen und umfangreiche Vorbereitung auf Sitzungen, um sich in den Meinungsbildungsprozess in seiner Fraktion, den Ausschüssen und dem Parlament einzubringen

Die Grünen Mandatsträger waren in den letzten 5 Jahren daneben beruflich, ehrenamtlich und familiär vielfach gefordert. Vier Fraktionsmitglieder gehören der Einsatzabteilung der Feuerwehr an und haben dort zwischenzeitlich herausgehobene Positionen (u.a. Wehrführer, Gerätewart) übernommen. Die Energie für Familie, Beruf und mehrfaches Ehrenamt ist aber nicht beliebig teilbar.

In der Stadtverordnetenversammlung und dem Magistrat mussten die Grünen zunehmend eine Detailverliebtheit der anderen Parteienvertreter feststellen, die die finanziellen Realitäten der Stadt und die Gesamtzusammenhänge ausblendete. Auf kritische Fragen und Anmerkungen hierzu waren die Grünen häufig heftigen – gelegentlich auch persönlichen – Angriffen, insbesondere aus der SPD-Fraktion ausgesetzt. Deren Mitglieder waren für die Argumente der Grünen Fraktion für eine maßvoll und nachhaltig gestaltende Politik für die Gesamtstadt zuletzt z.T. prinzipiell nicht mehr zugänglich. Dies bedauern die Grünen sehr.

Im Laufe des Jahres 2015 ist daher bei den Grünen Felsberg der Entschluss gereift, hinsichtlich des Stadtparlamentes eine Auszeit zu nehmen.

In 2016 werden die Grünen ihren Fokus aber auf den Ortsbeirat Felsberg legen. Ebenso sind Mitglieder der Grünen auf der Dorfliste im Stadtteil Wolfershausen vertreten.

Felsberg, 28.01.2016

Jochen Pschibul
(Fraktionsvorsitzender)

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15Nov

Steinmetz bleibt, Rother geht

Einen Beitrag zum Wahlausgang von RTL Hessen sehen Sie hier

14Okt

Bürgermeisterwahl Felsberg 2013

Die Ausgangssituation

Bürgermeister Stiegel (SPD) hat nach 24-jähriger Amtszeit 2008 eine schwere Hypothek hinterlassen. Er hat Großbaustellen wie:

  • die Kanalsanierung (einschließlich Anschluss der letzten Stadtteile an die Kläranlage),
  • die Ordnung der Finanzen und einen Abbau des Investitionsstaus in den städtischen Einrichtungen,
  • die Umstellung auf das neue Haushaltsrecht (Doppik),
  • die Konzentration städtischer Infrastruktur (86 Gebäude in städtischem Eigentum),
  • die Überwindung des Kirchturmdenkens in den 16 Stadtteilen etc.

seinem Nachfolger aufgebürdet.

Seit dem Amtsantritt von Bürgermeister Steinmetz wird eine Politik gegen den Bürgermeister – zunehmend unter der Gürtellinie – betrieben. Daran beteiligt sind auch die beiden 2008 unterlegenen Kandidaten, die offenkundig noch immer ihre Wunden lecken, allerdings nicht bereit waren erneut anzutreten.

Eine konstruktive, politische Arbeit in den städtischen Gremien findet seit Jahren wegen der Fokussierung, insbesondere von SPD und CDU auf die Person von Bürgermeister Steinmetz nicht mehr statt.

Dabei wird auf den Bürgermeister geschossen, tatsächlich aber werden vielfach die Bürger getroffen! So hat die Verweigerung der Inanspruchnahme bewilligter Haushaltsmittel für Kanalsanierungsmaßnahmen zu Verzögerungen und Mehrkosten von inzwischen 120.000 € und einer drohenden, darüberhinausgehenden Rückzahlungsverpflichtung von Fördermitteln (aus dem Landesprogramm 2003) geführt. Geld, das nun über Kanalgebühren durch die Bürger finanziert werden muss.

Jene Zeiten, wo man sich im Stadtparlament in der Sache gestritten hat, sind inzwischen vorbei.

Die Mehrheitsfraktion der SPD und ihre Anhängsel im Bürgermeisterwahlkampf haben sich indessen nicht mit zielführenden, konstruktiven Vorschlägen und Alternativen in den Gremien ausgezeichnet, sondern vielmehr gezielt mit verschiedensten Berichtsanträgen die Verwaltung zusätzlich belastet und ausgebremst.

Position der Grünen

Wir Grüne Felsberg positionieren uns nicht für einen der beiden Bürgermeisterkandidaten. Auch für uns gibt es  Kritikpunkte an Herrn Bürgermeister Steinmetz. Diese Kritik ist aber im Kontext der besonderen Verhältnisse in Felsberg zu betrachten. In vielerlei Hinsicht hatte er angesichts der Widrigkeiten und Widerstände begrenzte Möglichkeiten notwendige, umfangreiche Veränderungen in der Stadt zu gestalten. Immerhin wurde Begonnenes fortgeführt, einige Projekte (z.B. Kinderbetreuung) umgesetzt und Verschiedenes angestoßen. Viele Projekte, auch einer Zusammenarbeit im Verbund mit den Nachbargemeinden, oder einzelne Ansätze zur Haushaltskonsolidierung, scheiterten am Widerstand der SPD-Mehrheit in Magistrat  und Stadtverordnetenversammlung.

Herr Steinmetz hat sich in nun fast 6 Jahren Amtszeit in die unterschiedlichsten Thematiken eingearbeitet. Ihn zeichnet diesbezüglich ein anerkennenswerter Fleiß aus, der auch daran abzulesen ist, dass häufig noch weit nach Feierabend das Licht in seinem Büro im Rathaus brennt. Einen Teil der Aufgaben des Hauptamtsleiters hat er in dessen krankheitsbedingter Abwesenheit selbst übernehmen müssen.

Diese schwierige Personalsituation, der über Jahre nicht besetzten Schlüsselposition im Hauptamt und ein allgemein hoher Krankenstand in der Verwaltung, schränken die Gestaltungsmöglichkeiten eines Bürgermeisters enorm ein.

Auch ein Bürgermeister Rother benötigt zunächst eine erhebliche Einarbeitungszeit in die vielfältigen Themen- und Problembereiche der Stadt und in die Mentalität der Felsberger Bürger und der kommunalpolitischen Entscheidungsträger.

Er wird von jenen mehrheitlich unterstützt (SPD), die die Probleme wie Investitionsstau, Umgehungsstraßenverzögerung, Altstadtverfall, demographischer Wandel etc. maßgeblich verursacht haben oder nicht angegangen sind.

 

Wir lehnen eine Hatz auf Herrn Steinmetz und den derzeitigen Stil der Auseinandersetzung mit ihm in den politischen Gremien und der Öffentlichkeit ab. In dieser Weise löst man keine städtischen Probleme und schadet dem Ansehen der Stadt Felsberg.

Was kommt nach der Wahl?

Wir sehen das Risiko, dass die derzeitigen Gemeinsamkeiten von SPD, CDU, FDP und FWG schon bald zerfallen, wenn der gemeinsame Feind nicht mehr eint. Dann sind Konzepte und die Übernahme von Verantwortung für unpopuläre, überfällige Entscheidungen in dieser Stadt gefordert.

Die SPD hatte bei der letzten Kommunalwahl erneut den Wählerauftrag hierzu mit 50,4 % der Stimmen erhalten und hat in Magistrat und Stadtverordnetenversammlung die absolute Mehrheit der Sitze. Sie nimmt diesen Gestaltungsauftrag bis heute nicht wahr.

Angesichts der Haushaltslage steht das städtische Leistungsangebot inzwischen auf breiter Front zur Disposition.

Wer meint, mit einer anderen Person als Bürgermeister kann alles nur besser werden, muss sich fragen, welche Personen und welche Bedingungen Problemlösungen verhinderten und Stillstand verursachten. Die Umstände könnten aber auch bei einem Personalwechsel bleiben wie sie sind.

Vorsicht vor Wahlversprechen

Die Haushaltssituation schränkt den Gestaltungsspielraum jedes Bürgermeisters inzwischen erheblich ein. Ankündigungen und Versprechen beider Kandidaten sind daher mit Vorsicht zu genießen, sobald sie mit Kosten verbunden sind.

Rücktritt für Vorwärtskommen zwingend erforderlich!

Die Grünen erwarten bei einem Wahlsieg von Herrn Steinmetz den Rücktritt der Fraktionsvorsitzenden von SPD, CDU, FDP und FWG, denn weitere Jahre Blockade und Stillstand dürfen Felsberg und seinen Bürgern nicht zugemutet werden.

Grüne Zusammenarbeit mit jedem Bürgermeister

Für eine weitere konstruktive, faire und an der Sache orientierte Zusammenarbeit mit einem zukünftigen Bürgermeister Steinmetz oder Rother stehen die Grünen Felsberg bereit.

Peter Hammerschmidt (Ortsverbandsvorsitzender)

Jochen Pschibul  (Fraktionsvorsitzender)

Reiner Pilgram (Kassenwart)

24Sep

Kunst- und Kultur-Festival in Hann.-Münden, 28.9. – 6.10.13

Liebe Freunde von Kunst und Kultur,

vom  28.9. bis 6.10.13 findet in Hann.Muenden unter dem Motto „Eine Stadt steht Kopf, um wieder auf die Beine zu kommen“ wieder das legendaere DenkmalKunst-Festival statt:

Rund 20 alte Gebaeude oeffnen ihre Tore fuer Kunst und Kultur aller Art.

Von 11 bis 18 Uhr laden Kunstausstellungen zum Betrachten ein, abends gibt es Musik, Liedermacher, Theater, Kabarett, Lesungen, …

Alles im Ambiente alter Gemaeuer, Keller und Dachboeden, ergaenzt durch ein vielfaeltiges Rahmenprogramm.  Ziel der Aktion ist, die meist leerstehenden Gebaeude für 9 Tage  wieder mit Leben zu fuellen. In der Hoffnung, dass das eine oder  andere Haus langfristig aus seinem Dornroeschenschlaf erwacht.

> Die Tageskarte kostet 8 Euro, die Dauerkarte 19 Euro.  Das genaue Programm ist dem Internet unter > www.denkmalkunst-kunstdenkmal.de  zu entnehmen.

Parallel hierzu findet mit  9mal24  eine bundesweit einmalige Aktion  statt: Der rekordverdaechtige Versuch, ein durch Brand beschaedigtes,  seit knapp 10 Jahren leerstehendes Haus (Speckstraße 7) innerhalb > dieser 9 Tage komplett zu sanieren: Rund um die Uhr und allein mit  freiwilligen Handwerkern und Helfern. Das Material stammt aus Sach- und Geldspenden. Ein aeusserst mutiges Unterfangen, das durch die  Unterstuetzung zahlreicher engagierter Muendener verwirklicht wird. Da viele der Handwerker und Helfer von außerhalb kommen, wurden  kostenlose Unterkuenfte und eine reichhaltige Verpflegung durch die Muendener Gastronomie organisiert. Diese Aktion findet erhoehte Aufmerksamkeit der Medien, da viele Staedte mit aehnlicher Leerstands-Problematik zu kaempfen haben. Daher wird nicht nur die  ueberregionale Presse berichten, sondern es haben sich auch mehrere  Fernsehanstalten angesagt.

Naeheres hierzu ist im Internet unter  www.3-mal-24.de  zu finden.

21Jun

Lebensgefahr in Felsberg

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21.6.2013

Lebensgefahr bestand heute in den Morgenstunden beim Überqueren der Untergasse in der Altstadt Felsbergs.

Mehr als hundert Schwerlast-LKW´s durchführen mit hoher Geschwindigkeit die Untergasse aus Richtung A7, während zahlreiche LKW´s mit Schüttgut aus der Gegenrichtung die Altstadt durchkreuzten.

neu3

Ein Überqueren der Untergasse war für Fußgänger tlw. nur nach längerer Wartezeit bei Gefahr für Leib und Leben möglich, da die Bürgersteige teilweise auch als Ausweichraum genutzt wurden.
Lebensqualität in der Altstadt sieht anders aus.
So bleibt nur die Hoffnung, dass keine ernsthaften Schäden an Menschen und Gebäuden entstehen, während die Umgehungsstraße für viele Felsberger ein Wunschtraum bleibt.

Schauen Sie selbst (Kurzfilm aus der Untergasse). Die nachfolgende Fimsequenz  dokumentiert den Verkehr, der während  einer Ampelphase der Kreuzung B 253 in Gensungen: film

Siehe auch:

 

 

08Sep

Felsberg und Stromnetz: Leserbrief in der HNA

„Keine Weitsicht“; Leserbrief zu Strom zu Felsberg und Stromnetz in der HNA, Ausgabe Melsungen v. 7.9.2011

Felsberg und Stromnetz; Leserbrief in der HNA v. 7.9.2011

Felsberg und Stromnetz; Leserbrief in der HNA v. 7.9.2011

 

31Aug

Protokolle von Stadtverordnetenversammlung ab sofort online

Protokolle von Stadtverordnetenversammlung ab sofort online. Bürger über die Entscheidungen des Parlaments informieren und einbeziehen, politische Öffentlichkeit und Tranparenz schaffen – Nein, leider nicht in Felsberg, auf diese Offenheit der Kommunalpolitiker trifft man in Melsungen.

Zur Website der Stadt Felsberg hier klicken

 

 

 

28Aug

SPD und CDU befürworten Rekommunalisierung der Stromnetze nicht

8.9.2011 „Keine Weitsicht“; Leserbrief zu Strom zu Felsberg und Stromnetz in der HNA, Ausgabe Melsungen v. 7.9.2011

5.9.2011  SPD Felsberg ud SPD Nordhessen unterschiedlicher Ansicht
Die Nord-SPD diskutierte lt. HNA v.5.9.11  die knappe Finanzsituation der Städte und Gemeinden. Wilfried Böttner: Wir brauchen unbedingt eine bessere finanzielle Ausstattung der Kommunen.“ In diesem Zusammenhang wies Bezirksparteichef Schaub darauf hin, dass es wichtig sei, die Kommunalisierung der Energieversorgung voranzutreiben.

4.9.2011 In Körle bestätigten 81,4 % den Sprecher der 9 Kommunen, die sich für den Rückkauf der Stromnetze von Eon Mitte und die Gründung einer Netzgesellschaft einsetzen,  als Bürgermeister:  Mario Gerhold (SPD) Mehr …

1.9.2011: Die Diskussion um den Beitritt Felsbergs zur Arbeitsgemeinschaft „Rekommunalisierung des Netzes “ in Felsberg ist dagegen vorbei.
Der Antrag des Bürgermeisters V. Steinmetz wurde mit der Mehrheit der Stimmen von SPD und CDU in der Stadtverordnetenversammlung vom 1.9.2011 abgelehnt.

Artikel Heimat Nachrichten v. 3.9.2011: Felsberg steigt aus: …

Artikel HNA – Melsungen v. 2.9.2011: Parlament: Mehrheit sagt nein

Artikel HNA – Melsungen v. 1.9.2011: Neun wollen das Stromnetz zurück (PDF)

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Die SPD befürwortet als wichtigen Teilbeitrag zur Energiewende die Rekommunalisierung der Stromnetze. Bürgernah, sozial gerecht und ökologisch verantwortlich soll der Vollzug lt. Parteivorstand vom 30.5.2011 sein.

Dies trifft auf Bundesebene zu und in der Mehrzahl der Nachbargemeinden Felsbergs, nicht jedoch in Felsberg selbst.  Die SPD-Mehrheiten in den Ausschüssen sahen sich zu einem positiven Votum zur Prüfung der Sinnhaftigkeit einer Rekommunalisierung des Stromnetzes  gemeinsam mit den Nachbargemeinden nicht in der Lage und lehnen die weitere Zusammenarbeit ab.

„Damit die Kommunen ihren Beitrag zur Energiewende leisten können, müssen die Wettbewerbsbedingungen gegenüber dem Erzeugungsoligopol der großen Konzerne verbessert werden, wie dies auch die SPD in ihrem Energiekonzept fordert“ (Pressemitteilung der SPD v. 26.5.2011).

Dem entgegenstehend werden wahrscheinlich auch in der nächsten Stadtverordnetenversammlung am 1.9.2011 die gegebenen Chancen einer vertiefenden Prüfung zur Teilrückübernahme des Netzes der Stadt Felsberg mit der SPD-Mehrheit abgelehnt.

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